Rien ne va plus – oder wie geht es weiter im SPNV?

Geschrieben am 26.10.2023
von Tobias Lipser

Die Probleme sind vielschichtig. Personalmangel, fehlende Finanzierungsmittel, zu wenig Platz auf den Schienen und zudem noch dringend notwendige Kapazitätssteigerung, wie auch der weitere Ausbau von Schieneninfrastruktur und Zugleistung zur Erreichung der Klimaziele. In den vergangenen Monaten wurde in der Fachwelt viel darüber nachgedacht, wie all diese Herausforderungen gelöst werden können. Sicher ist dabei, dass jedes Thema einen wichtigen Platz einnimmt, um am Ende einen leistungs- und zukunftsfähigen öffentlichen Nahverkehr auf der Schiene zu erreichen.

Aus Sicht von mobifair muss man vorne anfangen. Das sind die Verfahren zur Vergabe von Verkehrsleistungen auf der Schiene. Das deutsche Vergaberecht, mitsamt seinen europäischen Grundlagen, ist einfach nicht für solche langfristigen Verträge gemacht.

Es ist halt etwas anderes, ob per öffentlicher Vergabe die Wand am Rathaus neu gestrichen wird oder ob es um Vertragslaufzeiten von 15 Jahren mit einem Vorlauf von bis zu 4 Jahren geht. Wenn wir mal zurückdenken, wie die Welt vor rund 20 Jahren aussah, dann wird schnell deutlich, dass niemand all die Entwicklungen und Krisen wirklich planen kann.
Wer dann als Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) hohe Risiken in Kauf nimmt, erhält zwar den Zuschlag, macht aber später Verluste in Millionenhöhe und vielleicht sogar den Laden dicht. Beispiele gibt es hierzu mehrere. Leidtragende sind auf jeden Fall die Beschäftigten und die Reisenden. Und auch die öffentlichen Kassen werden zusätzlich belastet.

Anstelle dessen aber über kurze Laufzeiten nachzudenken, wäre sträflich. Denn damit steigt der Aufwand für Aufgabenträger und Unternehmen deutlich und Geld verdient damit auch niemand. Das Personal würde man mit einer solchen Taktik und den damit verbundenen unklaren Zukunftsaussichten ebenfalls verstärkt in die Flucht schlagen. Manch ein Aufgabenträger sucht bereits jetzt händeringend nach Bewerbern, die durchschnittliche Bewerberzahl liegt nur noch bei 1,8 Interessenten pro Vergabeverfahren.

Die immer wieder behauptete Idee, dass durch mehr Wettbewerb auch die Leistung verbessert wird, wie sie auch vom Bundesrechnungshof vorgebetet wird, ist im SPNV völlig unbewiesen und bei objektiver Betrachtung einfach falsch!

Schaut man sich die Zahlen an, die von der Bundesnetzagentur in der Marktuntersuchung 2022 veröffentlicht wurden, dann ist das klar belegbar. Die Betriebsleistung im SPNV hat sich von 536 Mio. Zkm in 1996 auf 721 Mio. Zkm in 2021 erhöht. Das sind 34,5 % Leistungssteigerung. Dabei liegt der Anteil privater Wettbewerbsunternehmen nach 27 Jahren Liberalisierung bei rund 9 %, wenn man Länderbahnen oder kommunale Bahnen und auch europäische Staatsbahnen mal außen vorlässt.

Nicht die Liberalisierung des SPNV im Jahre 1996, sondern bedarfsorientierte Planung von Verkehren und stetige jährliche Bundesregionalisierungsmittel in Milliardenhöhe zur Finanzierung von Betrieb, Fahrzeugen, Strecken und somit einem modernen und leistungs- fähigen SPNV, sind der Motor für einen starken Nahverkehr auf der Schiene.

Wenn wir uns aber heute die Realität anschauen, dann wurde durch eine „Geiz ist geil“-Mentalität vieler Verantwortlicher in der Vergangenheit der Glaube geschaffen, dass es immer noch ein Stücken billiger geht. Tut es aber nicht! Es muss dringend umgesteuert werden, sonst stehen wir alle vor einem Scherbenhaufen, der sich bereits jetzt deutlich abzeichnet. Eine „Wer ist schuld“-Debatte hilft dabei jedoch auch nicht weiter.

Themen wie Personalmangel, Sicherheit für Personal und Reisende in den Zügen, mangelnde Trassenverfügbarkeit durch Bauarbeiten und die Ansprüche der Reisenden sowie eine solide Finanzierung der Verkehre gehören alle zusammen und müssen auch zusammen angepackt werden. Dazu sind mehrere Punkte nötig. Am wichtigsten ist es aus Sicht von mobifair, die Stabilität der Verkehrsverträge zu erhöhen.

Wer nur auf den Preis schaut, hat verloren. Die Branche hat sich seit Jahren genau damit selbst belogen. Die sog. Umsatzrentabilität wurde über alle Unternehmen im SPNV in der Marktuntersuchung Eisenbahn 2022 durch die Bundesnetzagentur für das Jahr 2021 mit -6,2 % beziffert – die Verträge lohnen sich also deutlich weniger. Dabei sind Kompensationen durch den ÖPNV-Rettungsschirm bereits eingerechnet. Statt um den Preis muss es um Qualität und Stabilität gehen und das gibt auch das deutsche Vergaberecht her.

Themen wie Personalmangel, Sicherheit für Personal und Reisende in den Zügen, mangelnde Trassenverfügbarkeit durch Bauarbeiten und die Ansprüche der Reisenden sowie eine solide Finanzierung der Verkehre gehören alle zusammen und müssen auch zusammen angepackt werden. Dazu sind mehrere Punkte nötig. Am wichtigsten ist es aus Sicht von mobifair, die Stabilität der Verkehrsverträge zu erhöhen.

Wer nur auf den Preis schaut, hat verloren. Die Branche hat sich seit Jahren genau damit selbst belogen. Die sog. Umsatzrentabilität wurde über alle Unternehmen im SPNV in der Markt-untersuchung Eisenbahn 2022 durch die Bundesnetzagentur für das Jahr 2021 mit -6,2 % beziffert – die Verträge lohnen sich also deutlich weniger. Dabei sind Kompensationen durch den ÖPNV-Rettungsschirm bereits eingerechnet. Statt um den Preis muss es um Qualität und Stabilität gehen und das gibt auch das deutsche Vergaberecht her.

Wir haben schon oft erwähnt, dass eine robuste Personalausstattung für diese beiden Punkte absolut wesentlich ist. Darin enthalten ist von guter und ausreichender Ausbildung und Personalnachführung bis zur Rufbereitschaft und eigenem Zusatzbedarf alles zu verstehen, was notwendig ist, damit die Züge mit motiviertem Personal rollen. Einzig von Arbeitsverleihern, die derzeit wie Pilze aus dem Boden sprießen, darf man sich nicht abhängig machen.

Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat in seiner Branchenumfrage zum Personalbedarf 2023 festgestellt, dass fast die Hälfte der Unternehmen im öffentlichen Personenverkehr wie auch im Schienengüterverkehr personalbedingt ihren Betrieb zeitweise einschränken mussten. In dieser Umfrage stechen weitere Zahlen ins Auge: Bei 62,4 % der Unternehmen liegt der Altersdurchschnitt der Beschäftigten bei über 45 Jahren. Nur wenige Unternehmen in einstelliger Prozentzahl rechnen bis 2030 mit einem geringeren Personalbedarf. Ein deutlich höherer Bedarf wird besonders im Fahrbetrieb und im gewerblich-technischen Bereich gesehen.

Auch wenn in diesen Zahlen nicht nur die SPNV-Unternehmen enthalten sind, so werden alle Unternehmen um dieselben Schulabgänger oder möglichen Quereinsteiger werben. Wer sich also wie in der Vergangenheit darauf verlässt, dass man schon irgendwie genug qualifiziertes Personal bekommt, wird hoffnungslos untergehen.

Es ist aber noch mehr nötig, um der Misere entgegenzuwirken. Starre Ausschreibungen ignorieren für fast zwei Jahrzehnte Entwicklungen, die sich in dieser Zeit nicht vorhersagen lassen. Es sollte somit mit allen Beteiligten darüber nachgedacht werden, was die Branche jetzt braucht. Mehr Liberalisierung ist es nach Auffassung von mobifair jedenfalls nicht. Es werden nach unserer Auffassung mehr Spielräume gebraucht, die auch Elemente der Direktvergaben beinhalten. Dies ist nach unserer Auffassung zulässig, wie auch die Beispiele vieler anderer Länder in der EU zeigen.

Zu diesem Thema:

ARD – plusminus: Personalnot im öffentlichen Nahverkehr: Warum die Räder immer öfter stillstehen