Im Dialog mit dem Bundesverband SchienenNahverkehr

Geschrieben am 09.06.2023
von Tobias Lipser


Die aktuelle Situation, Finanzierung und Fachkräftemangel im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) waren die Themen eines Gesprächs zwischen Frank Zerban, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands SchienenNahverkehr (BSN, früher BAG-SPNV) und mobifair. Der BSN ist der Dachverband der 27 SPNV-Aufgabenträger in Deutschland.

Bei vielen Punkten herrschte Einigkeit, etwa bei der Beurteilung der derzeitigen Situation im SPNV. Insbesondere die Personalknappheit ist ein großes Problem, aber auch die Startschwierigkeiten bei Betreiberwechseln und die finanziell angespannte Lage in der gesamten SPNV-Branche: Das Deutschlandticket ist erfolgreich gestartet und wird gut angenommen, jedoch ist die Finanzierung bisher nur bis 2025 gesichert. Die Ende 2022 erhöhten Regionalisierungsmittel reichen nur aus, um den aktuellen Leistungsumfang bis Ende 2024 aufrecht zu erhalten. Danach drohen, wenn die Finanzierung nicht erhöht wird, Abbestellungen. Von der politisch angestrebten Verdopplung der Fahrgastzahlen sei man laut Zerban daher noch weit entfernt.

Dirk Schlömer, Vorstandsvorsitzender von mobifair, kam auf eine Vereinbarung zwischen der BAG-SPNV (heute BSN) und den Gewerkschaften Transnet und GDBA (heute zusammen EVG) aus dem Jahr 2010 zu sprechen. Die gemeinsamen Ziele eines „attraktiven und leistungsfähigen Schienenpersonennahverkehrs mit zufriedenen Kunden und engagierten Mitarbeitern“ hätten sich seitdem nicht wesentlich verändert. Daher wird die Fortführung des Dialogs befürwortet.

Für mobifair sind die Beschäftigten und ihre Arbeitsbedingungen von zentraler Bedeutung für den SPNV. Zu einem fairen Wettbewerb gehören etwa Vorgaben zu Sozialstandards, robuste Personalkonzepte, frühere Kommunikation und Begleitung bei bevorstehenden Betreiberwechseln und ein durchgehendes Monitoring von Personalkennzahlen. Frank Zerban wies darauf hin, dass durch den Fachkräftemangel eine neue Herangehensweise notwendig geworden sei: Der Ausbildung von Personal im eigenen Betrieb komme immer mehr Bedeutung zu, weil sich der Neubetreiber nicht darauf verlassen könne, ausreichend Personal übernehmen zu können. Die Wechselbereitschaft sei meistens gering. Dies zeige sich auch bereits in einigen neueren Verkehrsverträgen, wo u.a. Ausbildungsquoten und Sitzbereitschaften vorgegeben würden. mobifair begrüßt und bestätigt dies, sieht aber aus eigener Beobachtung der Ausschreibungspraxis vielerorts noch Verbesserungsbedarf. Ein Anfang ist jedoch gemacht.

Daneben wurde auch die bevorstehende Sanierung der sog. Hochleistungskorridore thematisiert. Die Bauarbeiten werden massive Auswirkungen auf den SPNV haben. Es wird zu zahlreichen Zugausfällen, Verspätungen und Schienenersatzverkehr kommen. Da damit gravierend in bestehende Verkehrsverträge eingegriffen wird, fordert der BSN die Übernahme der durch diese Art des Bauens entstehenden Mehrkosten als Baunebenkosten durch den Bund.